Peter Wiering zum Haushalt 2016

Herr Vorsitzender, Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren.

peter_wiering_fdp_bad_bentheimHeute Abend ist eigentlich schon alles von den anderen Fraktionen über den Haushalt 2016 gesagt worden und ich möchte deshalb, als Ratsmitglied für die FDP, mal in einer anderen Form meiner Meinung über diesen Haushalt geben.

Bevor ich das tue möchte ich Lydia Beernink bedanken für die Art und Weise wie sie auch in diesem Jahr den Haushalt aufgestellt hat.

Für mich und für einige andere Ratskolleginnen- und Kollegen wird es der fünfte Haushalt werden den wir verabschieden und wir müssen abwarten ob wir im nächsten Jahr noch mal für eine neuen Termin wieder gewählt werden.

Es könnte also sein das ich heute Abend zum letzte Mal über eine Haushalt von der Stadt Bad Bentheim reden werde in dieser Rat und ich möchte es deshalb, in dieser vorweihnachtliche Zeit, mal anders machen.

Ich möchte euch in eine kleine Geschichte erzählen wie ich die Politik in Bad Bentheim in diesen vier Jahren erlebt habe.

Meine Geschichte heißt „Wir schreiben schwarze Zahlen.

Die Rollen, die Personen in diese Geschichte spielen, sind von mir ausgedacht, aber die Namen sind echt.

Als ich letzte Woche am Montagabend nach der Finanzausschuss nach Hause lief, mit meiner Taschenlampe in der Hand, denn an einige Stellen ist es doch ziemlich gefährlich ohne Licht herum zu laufen, und mir nochmals die Sitzung nachdachte, hatte ich das Gefühl im falschen Film gewesen zu sein. Da redeten Mitglieder von der SPD und CDU über das Geld, dass denn 2017, 2018 und 2019 eventuell zur Verfügung stehen würde. Wir wollen ja schwarze Zahlen schreiben in 2019.

Ich dachte, da wird das Fell des Bären schon verteilt, obwohl der Bär noch fröhlich im Wald herum läuft.

Mir kam spontan ein Gemälde von der Niederländische Maler Hieronymus Bosch vor Augen und das Bild möchte ich euch nicht vorenthalten, es heißt „Der Garten der Lüste“ und wurde in 1480 von ihm gemalt.

Der Garten der Lüste

Beide Fraktionen waren sich einig, dass sie den Haushalt 2016 in der Ratssitzung am 14. Dezember so zustimmen können.

Wenn der CDU ihre Klosterstraße bekommen würde und die SPD neue Rad- und Fußwege, die ich in die letzte Jahren auch schon einige Male angesprochen habe, dann wäre alles im grünen Bereich.

Als ich dann abends ins Bett ging und einschlief fing ich an zu Träumen, so wie früher, als ich noch ein kleine Junge war, und ich öfters träumte, dass ich schweben und fliegen könnte und so fing ich an zu fliegen und ich flog bei mir von der Carl-Diem-Straße aus dem Fenster Richtung L-39 ich wollte rechts abbiegen aber ich hörte auf der linke Seite Musik und beschloss in die Richtung von Tonino zu fliegen, ich kam an der Hofstelle Schulte-Kolthoff und sah da zwei neue Gebäude stehen und ein Kreisel in Aufbau und viele Leute die sich hinter der Spielmannszug von der Bad Bentheimer Feuerwehr aufgestellt hatten, ich wollte gerade herunter gehen, um nach zu fragen, was denn wohl los wäre, da flog mir Heinz-Gerd Jürriens entgegen.

Ich fragte ihn, was denn hier wohl los wäre und er schrie mir zu „Wir schreiben schwarze Zahlen“.

Ich antwortete ihm „das ist doch erst in 2019 angedacht“.

Da rief er zurück; „Da sind wir ja schon“ und wies mich auf die neuen Gebäuden die auf der ehemalige Hof Schulte-Kolthoff standen eines neuen Betriebs Kita und ein Haus für behinderte Kinder.

Er kam auf mich zugeflogen und sagte, dass er unterwegs sei Richtung zum Nordhorner Weg, denn dort sollte vom Bürgermeister die erste neue Teilstrecke eröffnet werden.

Ich blickte wieder herunter auf den Spielmannszug und stellte fest, dass es viele bekannte Ratsmitglieder gab, die sich hinter dem Spielmannszug aufgestellt hatten und sich auch auf den Weg machen Richtung Nordhorner Weg wollten. Vor dem Spielmannszug hatte sich der Bürgermeister Volker Pannen in seiner Feuerwehr Uniform aufgestellt und neben ihm stand Heiner Beernink als stellvertretender Bürgermeister.

Als der Aufzug sich in Bewegung setzte, über die neu gepflasterte Gildehauser Straße fingen viele Bürger spontan an zu tanzen und auch viele Ratsmitglieder machten mit, ich konnte meine Augen kaum glauben.

Da tanzte der Hermann Schultze-Bernd mit Carin Stade-Deters und Helena Hoon war unterwegs mit Johann Badenhorst und auch die Grünen unter Führung von Michael Assmann hatten viel Spaß. Friedhild Füser und Stephan Gerdes tanzten Hand in Hand. Zu dritt tanzten sie herum und so zog die ganze Masse Richtung Badepark.

An der Stelle wo früher der Schützenverein der Bentheim Bauerschaft immer seine Feste abgehalten hat, standen jetzt viele schöne Eichen Bäume. Heinz-Gerd erklärte mir, 2018 sei das Grundstück vom Baron von Elverfeldt gekauft worden und man hat da jetzt ein kleines Wäldchen aufgeforstet. Es sollte als Kompensation für das neue Baugebiet an der Ochtruperstraße dienen. Er flüsterte mir im Ohr: „so haben wir die Grünen an Bord bekommen“, aber ich dürfte das nicht weiter erzählen und das habe ich ihm dann auch so versprochen.

Nicht viel weiter stand die Hebebühne von der Feuerwehr und daneben stand noch Eine. Ich fragte Heinz-Gerd Jürriens, was denn da los wäre.

Ja sagte er; „Wir haben in 2018 beschlossen, dass wir ein neuen Eigenbetrieb aufbauen werden. Neben der Touristinformation, dem Badepark und der EBB soll es jetzt auch ein Eigenbetrieb Feuerwehr geben“. Diese soll Feuerwehrfahrzeuge, die ja bekanntlich sehr teuer sind zur Leasing anbieten an die Feuerwehren in der Grafschaft und in Holland. Da wären gute Geschäfte zu machen und es würde so eine Win/Win Situation für die Stadt entstehen.

Die Stadt Bad Bentheim kann so seinen eigenen Feuerwehrfahrzeugen billiger kaufen.

Des Weiteren hätte man beschlossen die beide Feuerwehrhäuser zusammen zu legen und zwar auf das Grundstück neben dem DRK-Heim. Der Wohnwagen Verkäufer sei pleite gegangen und die Stadt hat das Grundstück für ein Appel und ein Ei kaufen können.

Weiter Richtung Nordhorner Weg kamen wir am Badepark vorbei und ich sah gerade wie Martin Hofschröer Detlef Kuhnein ein Interview gab und hörte Martin sagen, dass die Besucherzahl auch im diesem Jahr wieder um 20.000 Personen zugenommen hätte und wir jetzt über 250.000 Besucher in diesem Jahr gehabt haben. Dadurch sei der Zuschuss von der Stadt um viel tausende Euros zurückgegangen.

Ich meinte auch noch zu hören, dass der Roompot-Betreiber sich dieses Jahr mit 3 Euro pro Ferienpark Besucher beteiligen werde, um so die Kosten für die Stadt noch weiter herunter zu bringen.

Wir wollten uns gerade auf den Weg Richtung Nordhornerweg machen, da klingelte mein Wecker und ich wurde ein bisschen verträumt wach. Es war 06.00 Uhr, Zeit für’s Frühschwimmen.

Als wir auf dem Fahrrad zur Badepark fuhren sagte ich zu meiner Frau: „Lasst uns eben bei Schulte Kolthoff vorbei fahren, um zu sehen, ob sich da tatsächlich was getan hat.“ Aber nein. Der Hof lag noch so da, wie seit vielen, vielen Jahren. Ich dachte, wie lange wird das denn noch so bleiben und auch die Gildehauser Straße war noch immer so schlecht, wie seit Jahren. Im Badepark lagen wegen des glatten Bodens noch immer die schwarze Matten im Flur. Ich dachte, es hat sich in Bad Bentheim nichts geändert.

Soweit meine kleine Geschichte.

Meine Damen und Herren, ich habe in den letzten Tage den Haushalt noch mal wieder angesehen und durchgelesen und sah tatsächlich, dass wir, wenn denn alles wie in dem Haushalt geplant läuft, wir wohlmöglich 2019 schwarze Zahlen schreiben werden.

Wenn ich dann sehe, was im nächsten Jahr an unerwartete finanzielle Herausforderungen auf uns zukommen könnte und wir immer noch mindestens 500.000 Euro Kredite aufnehmen werden. Wir müssen immer noch mit einem Haushaltsicherungskonzept leben und wir 90% statt die übliche 45% Subventionen für die Sporthalle in Gildehaus bekommen könnten, eben weil wir eine Gemeinde sind, die finanziell nicht gut aufgestellt ist. Deshalb kann ich diesem Haushalt 2016 nicht mit gutem Gewissen zustimmen.

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